Bürgermeister rät davon ab, die Bereiche Kultur, Sport und Prävention erneut zur Diskussion zu stellen.
Bürgermeister Rainer Ritsche und der kommissarische Kämmerer Stephan Hölterscheidt haben die gemeinsame Anfrage der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu den Möglichkeiten einer Vermeidung bzw. Abschwächung der vorgeschlagenen Anhebung der Grundsteuer B auf 650 Prozentpunkte beantwortet.
Die ausführliche Antwort ist allen Fraktionen zugegangen und kann im Bürgerinformationssystem im Sitzungskalender unter der fiktiven Haupt- und Finanzausschusssitzung am 01.01.2021 eingesehen werden:
https://intweb.wuelfrath.de/buergerinfo/si0050.asp?smcred=20&__ksinr=3923
Im Ergebnis könnte nach dem derzeitigen Planungsstand der Grundsteuerhebesatz mit 615 Prozentpunkten im Finanzplanungszeitraum einheitlich durchgeplant werden. Diese Berechnung ergibt sich unter anderem aus planerischen Verbesserungen im Personaletat in einer Größenordnung von 400.000 Euro im Jahr 2021, einem möglichen Verzicht auf die probeweise Taktverdichtung der Buslinie 601 zum S-Bahnhaltepunkt in Aprath in Höhe von insgesamt 470.000 Euro in den Jahren 2021-2023 sowie der Verschiebung eines Baumscheibensanierungs- und Neubepflanzungsprojekts mit jeweils 25.000 Euro in den Jahren 2021/22.
Der Bürgermeister rät in seiner Antwort dringend davon ab, städtische Angebote aus dem kulturellen und sportlichen Bereich oder aus dem Bereich des städtischen Präventionsangebots des Dezernats für Jugend und Soziales nach mehreren Haushaltssicherungskonzepten politisch erneut zur Diskussion zu stellen.
„Einrichtungen wie die Wasser- oder die Medienwelt oder das Kinder- und Jugendhaus tragen dazu bei, den Wohn- und Gewerbestandort Wülfrath attraktiv zu halten. Dort wo die Menschen leben, finden Unternehmen ihre Arbeitskräfte, die sie für ihre Betriebe benötigen. Deshalb ist es wichtig, Wülfrath lebendig, bunt und vielfältig zu halten und gleichzeitig in den Erhalt unserer Infrastrukturen zu investieren. Nur so bleiben wir im Wettbewerb mit anderen Kommunen attraktiv", zieht der Bürgermeister sein Fazit aus der ausführlichen Stellungnahme der Verwaltung. Diese wird zu den Haushaltsberatungen der Öffentlichkeit auch als Mitteilungsvorlage in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verfügbar gemacht.
